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   BGH, 30.09.2009 - IV ZR 301/06   

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https://dejure.org/2009,8485
BGH, 30.09.2009 - IV ZR 301/06 (https://dejure.org/2009,8485)
BGH, Entscheidung vom 30.09.2009 - IV ZR 301/06 (https://dejure.org/2009,8485)
BGH, Entscheidung vom 30. September 2009 - IV ZR 301/06 (https://dejure.org/2009,8485)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Änderung der Rechtsprechung wegen einer vor dem Unfall seit dem vierten Lebensjahr des Klägers bestehenden Hyperopie (Übersichtigkeit)

  • RA Kotz

    Unfallversicherung - anlagebedingte Fehlsichtigkeit als Vorinvalidität

  • Judicialis

    AUB § 7 I (2); ; AUB § 7 I (3)

  • ra.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    AUB 88 § 7 I Nr. 2; AUB 88 § 7 I Nr. 3
    Zum Unfallzeitpunkt bereits bestehende anlagebedingte Fehlsichtigkeit als Vorinvalidität nach § 7 I Nr. 3 AUB 88

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AUB § 7 I (2); AUB § 7 I (3); ZPO § 543 Abs. 2
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend einen Abzug wegen einer bestehenden Hyperopie bei der Bemessung der Invalidität mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Abzug von 3 % Vorinvalidität wegen einer vor dem Unfall bestehenden Fehlsichtigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2009, 1651
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 27.04.1983 - IVa ZR 193/81

    Berücksichtigung der Brille bei der Beurteilung der Sehkraft in der privaten

    Auszug aus BGH, 30.09.2009 - IV ZR 301/06
    Die grundsätzlichen Rechtsfragen sind durch die Urteile des Senats vom 27. April 1983 (BGHZ 87, 206, 210 ff.) und vom 28. Februar 1990 (IV ZR 36/89 - VersR 1990, 478 unter 2 b) geklärt.

    Seine Bedenken gegen einzelne Erwägungen, mit denen im Senatsurteil vom 27. April 1983 (aaO) die Minderung der Gebrauchsfähigkeit des Auges begründet wird, hat das Berufungsgericht mit Recht als nicht entscheidungserheblich angesehen.

  • BGH, 28.02.1990 - IV ZR 36/89

    Umfang der Berufsunfähigkeit bei einer Hüftgelenksimplantation

    Auszug aus BGH, 30.09.2009 - IV ZR 301/06
    Die grundsätzlichen Rechtsfragen sind durch die Urteile des Senats vom 27. April 1983 (BGHZ 87, 206, 210 ff.) und vom 28. Februar 1990 (IV ZR 36/89 - VersR 1990, 478 unter 2 b) geklärt.
  • OLG Brandenburg, 08.11.2006 - 4 U 33/06

    Private Unfallversicherung: Vorinvalidität wegen zum Unfallzeitpunkt bereits

    Auszug aus BGH, 30.09.2009 - IV ZR 301/06
    Das Berufungsgericht ist dem in den wesentlichen Punkten gefolgt (VersR 2007, 347).
  • OLG Hamm, 29.06.2017 - 6 U 145/16

    Berücksichtigung des sogenannten Brillenabschlags in der privaten

    Das Ausmaß der Minderung der Gebrauchsfähigkeit bedarf tatsächlicher Feststellungen im Einzelfall, allerdings ohne Berücksichtigung individueller Besonderheiten etwa des Berufs oder der Tätigkeit gerade dieses Versicherungsnehmers (BGH, Urteil vom 27.04.1983, Az. IV a ZR 193/81; BGH, Beschluss vom 30.09.2009, Az. IV ZR 301/06, BeckRS 2009, 29118).
  • LG Arnsberg, 15.11.2016 - 4 O 431/14

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Zahlung einer monatlichen Invalidenrente aus

    Zwar ist in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (vgl. BGH Beschluss vom 30.03.2009, Az. IV ZR 301/06; BGH VersR 1983, 581) ein Brillenabschlag von 3 % anerkannt, wenn vor dem Unfall das Tragen einer Brille erforderlich und die Gebrauchsfähigkeit des Auges ohne Brille eingeschränkt war.
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